AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Studienkreis GmbH
Aktuelle AGB (Stand Juni 2024)
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ausschließlich das Verhältnis der Studienkreis GmbH, Universitätsstraße 104, 44799 Bochum, und ihren Kunden für alle Verträge mit der Studienkreis GmbH über die von dieser angebotenen Dienstleistung im Bereich Nachhilfe. Die AGB gelten sowohl für Verträge, welche über die deutschsprachigen Online-Portale der Studienkreis GmbH (https://www.studienkreis.de, https://www.nachhilfe.de, https://www.jetztnachhilfe.de/) als auch an den Standorten der Studienkreis GmbH oder telefonisch geschlossen werden.
Diese AGB sind unter www.studienkreis.de/agb/ abrufbar.
1.3 Sofern im Folgenden von dem "Kunden" gesprochen wird, ist hiermit der Vertragspartner der Studienkreis GmbH gemeint. "Angemeldete Person" meint diejenige Person, welche das Nachhilfeangebot der Studienkreis GmbH auf Grundlage eines abgeschlossenen Vertrages sodann in Anspruch nimmt.
2. Allgemeine Durchführung
2.1 Die Studienkreis GmbH bietet sowohl Online-Nachhilfe als auch Nachhilfekurse vor Ort in den Standorten der Studienkreis GmbH an. Sofern im Folgenden nicht ausdrücklich nur Online-Kurse oder Nachhilfekurse vor Ort angesprochen sind, gelten die nachfolgenden Regelungen für sämtliche Nachhilfeangebote der Studienkreis GmbH.
2.2 Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig.
2.3 Die Studienkreis GmbH ist berechtigt, die vertraglich obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen.
2.4 In Fällen, in denen ein Präsenzunterricht aufgrund gesetzlicher und/oder behördlicher Anordnungen oder Empfehlungen, aufgrund von Umständen, die die Studienkreis GmbH nicht zu vertreten hat oder aufgrund der Erkrankung des Lehrers nicht stattfinden kann, ist es der Studienkreis GmbH gestattet, den Nachhilfeunterricht von Präsenz- auf Onlineunterricht umzustellen, soweit dies dem Kunden im Einzelfall zumutbar ist.
2.5 Auf Wunsch sowie in Absprache mit dem Kunden ist es möglich, dass Präsenzunterricht durch eine online zugeschaltete Lehrkraft im Standort erfolgt oder am Unterricht von zu Hause per Online-Lernraum teilgenommen werden kann. Für diesen im Folgenden als „Hybrid-Unterricht“ genannten Nachhilfeunterricht gelten die weiteren nachfolgenden Regelungen unverändert.
2.6 Im Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schule weitere Lernmaterialien eingesetzt, welche nur nach Rücksprache mit der Studienkreis GmbH und dessen Zustimmung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.
3. Gruppengröße und Dauer der Unterrichtseinheit
3.1 Individuelle Förderung in kleinen Lerngruppen
Der Nachhilfe- und Förderunterricht findet in der Sekundarstufe in der Regel mit 5 Schülern in kleinen Lerngruppen statt. In besonderen Ausnahmefällen kann diese Zahl zeitlich begrenzt um einen Schüler (bspw. Probeschüler) ausgeweitet werden. Bei bestimmten Sonderkursen (z.B. Abiturvorbereitungskurse, Ferienkurse) kann die Gruppengröße auf bis zu 8 Schülern ausgedehnt werden. Die jeweilige Gruppengröße geht aus dem entsprechenden Angebot hervor. Eine Unterrichtseinheit umfasst 90 Minuten. Kommt vorübergehend keine Lerngruppe mit einer Mindestzahl von vier Schülern zustande, reduziert sich die Unterrichtseinheit bei drei Schülern auf 60 Minuten, bei zwei oder einem Schüler auf 45 Minuten.
3.2 Einzelunterricht
Eine Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten.
3.3 Fach- und Kompetenzkurse
Fach- und Kompetenzkurse im Einzelunterricht haben eine Dauer von 45, 60 oder 90 Minuten, je nach vereinbartem Angebot. Eine Unterrichtseinheit im Gruppenunterricht umfasst 90 Minuten. Fällt die Teilnehmerzahl im Laufe des Kurses auf unter drei Schüler, wird der Kurs dennoch in vollem Umfang fortgeführt. Fach- und Kompetenzkurse folgen einem festen Raster und finden in der Regel im Gruppenunterricht statt. Daher kann eine durch einen Schüler verpasste Stunde nicht nachgeholt werden.
3.4 Unterricht in Großgruppen
Der Unterricht findet in geeigneten Räumlichkeiten oder virtuellen Räumen statt. Im Vordergrund steht die Vermittlung von Inhalten ohne Berücksichtigung individueller Fragestellungen der Teilnehmer. Eine vom Schüler verpasste Teilnahme kann daher nicht nachgeholt werden. Die Anzahl der Teilnehmer ist nicht begrenzt.
4. Schulferien
Der Unterricht findet in allen Ferien statt außer in den Weihnachtsferien, an den bundeseinheitlichen Feiertagen (Neujahr, Karfreitag, Ostermontag, Tag der Arbeit am 01.05., Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, Tag der deutschen Einheit, 1.und 2.Weihnachtsfeiertag) sowie an bundeslandspezifischen Feiertagen im jeweiligen Bundesland. Gründonnerstag und der Dienstag nach Ostermontag sind ebenfalls unterrichtsfrei. In den Sommerferien findet der Unterricht in Form von Intensivkursen statt, deren jeweiliger Umfang den vertraglich vereinbarten Unterrichtsstunden entspricht. Für diesen Unterricht in den Sommerferien fallen die normalen Gebühren an.
5. Fehlstunden
Wir sind bemüht, bei entschuldigtem Fehlen (Krankheit oder andere begründete Fälle, wie z. B. schulische Veranstaltungen, Praktika o. Ä.) nach vorhandener Möglichkeit Ersatzstunden zu erteilen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
6. Preise und Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
6.1 Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Die angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten keine Umsatzsteuer. Die Leistungen der Studienkreis GmbH im Bereich der Nachhilfe sind derzeit nach §4 Nr. 21a) USTG von der Umsatzsteuer befreit. Sollten die Leistungen davon abweichend umsatzsteuerpflichtig werden, schuldet der Kunde darüber hinaus die jeweils unter Umständen rückwirkend anfallende Umsatzsteuer.
6.2 Die laufenden Beiträge eines Laufzeitvertrags sind jeweils zum 1. oder 15. eines Monats im Voraus fällig. Die vom Vertragspartner geschuldeten Zahlungen werden per SEPA-Lastschrift eingezogen, sofern nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart ist. Die Starterpauschale wird zusammen mit dem ersten Monatseinzug abgebucht.
6.3 Wünscht der Kunde eine andere Zahlungsweise als das SEPA-Lastschriftverfahren, muss die Bezahlung des Beitrags spätestens zum 3. Werktag eines Monats im Voraus geleistet werden.
6.4 Der bei einem Kontingentvertrag fällige Gesamtbetrag wird vor Beginn der Nachhilfe per SEPA-Lastschrift eingezogen oder ist bis zum Beginn der Nachhilfe durch den Kunden zu zahlen.
6.5 Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das Konto zu leisten, welches dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde.
6.6 Die Kosten durch etwaig entstehende Rücklastschriften trägt der Kunde.
6.7 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeiträgen in Verzug, so ist die Studienkreis GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Falle ist die Studienkreis GmbH berechtigt, einen pauschalisierten Schadenersatz zu berechnen. Dieser errechnet sich aus dem gewählten Vertragstyp sowie der tatsächlich genutzten Vertragsdauer. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7. Kündigung
7.1 Kündigungsfristen gelten laut Vertrag.
7.2 Die Kündigung muss in Textform erfolgen.
7.3 In Fällen vorübergehender Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch die Studienkreis GmbH ist eine außerordentliche Kündigung des Vertrages ausgeschlossen.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eventuelle nachträglich erfolgende Abänderungen des vorliegenden Vertrages durch mündliche Absprachen sind aus Beweisgründen schriftlich niederzulegen.
8.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsungültig sein oder werden, sollte eine Lücke bestehen oder sollte sich eine der vertraglichen Bestimmungen als undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Rechtsgültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. der AGB an sich.
8.3 Die Studienkreis GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Widerrufsbelehrung
Dem Kunden steht, wenn dieser Verbraucher ist, bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen, d.h. Verträgen, bei denen für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der folgenden Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrechtrecht zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Studienkreis GmbH, Universitätsstr. 104, 44799 Bochum, Telefon: 0234/976001, Telefax: 0234/9760300, widerruf@studienkreis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. https://www.studienkreis.de/widerrufsformular/
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ergänzende Bestimmungen bei der Online-Nachhilfe und Hybrid-Unterricht
1. Zustandekommen des Vertrages (gilt für Online Nachhilfe)
1.1 Für den Vertragsschluss gilt ausschließlich die deutsche Sprache.
1.2 Bei einer Nutzung des Online-Portals https://www.studienkreis.de/ führen folgende technische Schritte zum Vertragsabschluss:
1.2.1. Die Angebote auf dem Online-Portal https://www.studienkreis.de/ stellen keine bindenden Angebote der Studienkreis GmbH auf Abschluss eines Vertrages dar. Sie dienen lediglich als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots.
1.2.2. Zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss ist online ein elektronischer Bestellverlauf vorgesehen. Nach Durchlaufen des Bestellverlaufs und der Bestätigung dieser AGB durch Anklicken des dazugehörigen Hakens gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button "Jetzt buchen" ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde wird unverzüglich per E-Mail über den Zugang der Bestellung (Bestellbestätigung) informiert. Diese Bestellbestätigung enthält zudem nochmals einen Link zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Belehrung über das Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung). Diese E-Mail stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden dar.
1.2.3. Der Vertrag kommt erst mit dem Versenden der Vertragsunterlagen per Email durch die Studienkreis GmbH oder mit der Aufnahme der Dienstleistung zustande. Die Studienkreis GmbH ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen oder innerhalb des Zeitraums, in der eine passende Lehrkraft für die jeweilige Anfrage gesucht wird durch Versenden einer Vertragsbestätigung anzunehmen oder die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Kunde wird über eine etwaige Nichtannahme der Bestellung innerhalb der vorgenannten Frist per E-Mail informiert.
2. Durchführung und Terminabsprache (gilt für Online Nachhilfe)
2.1 Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung des Zugangs durch weitere, nicht angemeldete Personen ist untersagt. Im Falle eines Verstoßes kann der Zugang gesperrt oder der Vertrag durch die Studienkreis GmbH außerordentlich gekündigt werden.
2.2 Die Nutzung der Angebote darf nur zu privaten Zwecken erfolgen, eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder die öffentliche Vorführung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Studienkreis GmbH erlaubt.
2.3 Termine für Online-Nachhilfe bei Einzelunterricht: Den jeweiligen Zeitpunkt für die Inanspruchnahme der Online-Nachhilfe hat der Kunde bzw. die angemeldete Person mit dem ausgewählten Nachhilfelehrer zu vereinbaren. Die angemeldete Person hat sich pünktlich zum vereinbarten Termin einzuloggen. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf einen bestimmten Termin oder einen bestimmten Lehrer.
2.4 Online-Nachhilfe-Unterrichtseinheiten, die nicht innerhalb von 24 Stunden vor dem geplanten Termin abgesagt werden, verfallen. In diesem Fall wird dem Kunden eine Unterrichtssunde pauschal berechnet. Bei rechtzeitiger Absage durch den Kunden kann die ursprünglich geplante Unterrichtseinheit nachgeholt werden.
2.5 Der Online-Unterricht kann auch in den Ferien oder an Feiertagen stattfinden. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
2.6 Eine Unterrichtseinheit in der Online-Nachhilfe beträgt im Einzelunterricht 45 Minuten. Gruppeneinheiten und eventuelle Ausnahmen werden in den Verträgen definiert. (z.B. Kurse oder Webinare).
2.7 Lehrkraftwechsel und Vertretungen: Gültigkeit der gebuchten Stunden: Bei einem Laufzeitvertrag können die nicht genutzten und entschuldigt abgesagten Unterrichtsstunden nach vorhandener Möglichkeit bis zu drei Monate nach Vertragsende genutzt werden. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Sollte der Unterricht aus Krankheits-, Urlaubs- oder anderen Gründen durch die eingesetzte Lehrkraft nicht stattfinden können, wird eine Vertretung organisiert. Ein Wechsel der Lehrkraft auf Wunsch des Kunden ist ebenfalls möglich. Bei Kontingentverträgen liegt die Nutzungsdauer abhängig vom gebuchten Vertrag bei 3, 6 oder 12 Monaten nach Vertragsabschluss. Die Nutzungsdauer wird im jeweiligen Vertrag definiert.
3. Technische Voraussetzungen für die Wahrnehmung eines Online-Angebotes (gilt für Online- und Hybrid Nachhilfe)
3.1 Die Studienkreis GmbH weist darauf hin, dass zur Nutzung der von der Studienkreis GmbH angebotenen Online- und Hybrid-Unterrichte bestimmte technische Voraussetzungen auf Seiten des Kunden gegeben sein müssen. Es obliegt dem Kunden, für sich bzw. die angemeldete Person auf seine Kosten die technischen Voraussetzungen zu erfüllen um unter Nutzung des von der Studienkreis GmbH zur Verfügung gestellten Zugangs die vereinbarten Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. Die Voraussetzungen sind unter https://www.studienkreis.de/online-nachhilfe/so-funktionierts/ zu finden. Ist der Kunde für einen technisch bedingten Ausfall einer Unterrichtsstunde verantwortlich oder treten die Probleme auf Seiten des Kunden auf, besteht kein Anspruch auf Entschädigungen oder Ersatzstunden.
3.2 Für die Durchführung des online-Unterrichts wird eine unternehmenseigene Software eingesetzt. Die Studienkreis GmbH behält sich vor, die für die Erbringung der Unterrichtseinheiten genutzte Software weiterzuentwickeln oder zu wechseln und so der stetig fortschreitenden technischen Entwicklung anzupassen. In einem solchen Fall obliegt es dem Kunden, innerhalb eines Monats nach entsprechender Vorabinformation die notwendigen Anpassungsmaßnahmen auf seine Kosten an seiner technischen Infrastruktur vorzunehmen. Der Kunde hat das Recht, innerhalb eines Zeitraums von einem Monat nach Zugang der entsprechenden Ankündigung den Vertrag zu kündigen, sofern ihm eine Anpassung nicht möglich ist.
3.3 Die Studienkreis GmbH weist darauf hin, dass bei der Nutzung des Internets und der Übertragung von Daten ein lückenloser Schutz nicht möglich ist. Es obliegt dem Kunden, die zur Sicherung seines Systems erforderlichen Vorkehrungen selbst zu treffen.
3.4 Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Studienkreis GmbH erfordert die Nutzung frei im Internet zur Verfügung stehender Softwareanwendungen (Fremdsoftware). Es obliegt dem Kunden, diese Softwareanwendungen herunterzuladen und zu installieren. Der Softwareanbieter handelt nicht im Auftrag der Studienkreis GmbH, die Studienkreis GmbH bedient sich des Softwareanbieters auch nicht zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtung gegenüber dem Kunden.
4. Widerrufsbelehrung (gilt für Online- und Hybrid Nachhilfe)
Dem Kunden steht, wenn dieser Verbraucher ist, bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen, d.h. Verträgen, bei denen für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrechtrecht zu. (s. Abschnitt 9)
Download der AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand Juni 2024) der Studienkreis GmbH